von Rechtsanwalt Barke | Mai 31, 2016 | Aktuelles
Dashcam-Video als Beweismittel zugelassen! – Die kleine Armaturenbrett-Kamera kann der Aufklärung von Verkehrsunfällen, Bußgeld- und Strafverfahren – je nach Schwere des Verstoßes – dienen Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit rechtskräftigen Beschluss...
von Rechtsanwalt Barke | Apr. 27, 2016 | Aktuelles, Vertragsrecht
andré media group Die andré media AG (Franchisegeber) ist ein Franchiseunternehmen mit einer Vielzahl von Franchisenehmern im Inland und Ausland. Auch wenn es nur die eingetragene Marke ist, wird für dieses Unternehmen oftmals das Synonym „andré media group“...
von Rechtsanwalt Barke | März 30, 2016 | Aktuelles
Kontrolle des Browserverlaufes zulässig? Die private Nutzung des Internets während der Arbeitszeit ist grundsätzlich nicht erlaubt. Nur wenn der Arbeitgeber sein ausdrückliches Einverständnis gibt, dürfen Arbeitnehmer den Dienstrechner für private Zwecke nutzen....
von Rechtsanwalt Barke | März 30, 2016 | Aktuelles
Die ersten Sonnenstrahlen des Jahres locken nicht nur erwachsene Radler auf die Straßen. Auch Kinder greifen bei den steigenden Temperaturen wieder zum Fahrrad. Aufsichtspflicht Hier stellt sich vielen Eltern die Frage, wie viel sie ihrem Kind zutrauen dürfen, um ihre...
von Rechtsanwalt Barke | März 30, 2016 | Aktuelles
Wie steht es mit dem Umgangsrecht für entferne Verwandte Nach § 1685 BGB haben Großeltern, Geschwister und enge Bezugspersonen des Kindes ein Recht auf Umgang. Eine Bezugsperson stellt hierbei eine Person dar, die eine sozial-familiäre Beziehung zum Kind hat und die...
von Rechtsanwalt Barke | März 2, 2016 | Aktuelles
Es droht nur ein Fahrverbot! Gelangt man zweimal hintereinander in eine Radarkontrolle, stellt sich die Frage, ob dafür mehrere gesonderte Strafen verhängt werden dürfen. Über diese Frage hat kürzlich der Bundesgerichtshof entschieden. Im April 2014 war ein Autofahrer...